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Amtliche Bekanntmachungen


Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Lohra

 

 

 

 

 

Bauleitplanung der Gemeinde Lohra, Ortsteil Kirchvers

Änderung der Bebauungspläne „Hof Johannes Garten“ und „Wilhelmsstraße“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich

Name des Bebauungsplanes: „Kindergarten Kirchvers“

 

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lohra hat am 09.09.2021 gemäß § 2 Abs.1 BauGB die Aufstellung der Änderung der Bebauungspläne „Hof Johannes Garten“ und „Wilhelmstraße“ sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes für diesen Bereich beschlossen.

Die Geltungsbereiche des Bebauungsplans und der Flächennutzungsplanänderung sind den Übersichtskarten zu entnehmen und umfasst in der Gemarkung Lohra, Flur 2 die Flurstücke 92, 48/2, 49/2 tlw., 63 tlw., 75/1 tlw., 80 tlw. Der Geltungsbereich der Flächennutzungsplanänderung entspricht dem des Bebauungsplanes.

Mit der beabsichtigten Bauleitplanung sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung der bereits bestehenden evangelisch-lutherischen Kindertagesstätte geschaffen sowie der bereits bestehende „Pumptrack“ der Gemeinde Lohra planungsrechtlich abgesichert werden.

Der wirksame Flächennutzungsplan der Gemeinde Lohra stellt den Änderungsbereich als geplante Wohnbaufläche und Anpflanzungsfläche dar. Die Änderung des Flächennutzungsplans wird daher im Parallelverfahren betrieben.

Gemäß § 2 Abs. 4 und § 2a BauGB muss eine Umweltprüfung durchgeführt werden, in der die voraussichtlich erheblichen Umwelteinwirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. Die Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB erfolgt gemäß den Vorgaben des BauGB und dient neben der Unterrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung auch zur Ermittlung des erforderlichen Umfangs und Detaillierungsgrades der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB.

Gemäß § 3 Abs.1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) liegen die Vorentwürfe des Bebauungsplanes und der Änderung des Flächennutzungsplanes jeweils einschließlich Begründung inkl. Umweltbericht zu jedermanns Einsicht öffentlich in der Zeit vom

 

18.10.2021 – 19.11.2021 einschließlich

 

in der Gemeindeverwaltung Lohra, Heinrich- Naumann-Weg 2, während der üblichen Dienststunden zu jedermanns Einsicht unter Beachtung der jeweils gültigen allgemeinen Abstands- und Hygienevorschriften öffentlich aus, sofern nicht auf die genannten Tage ein gesetzlicher oder ortsüblicher Feiertag fällt. Im oben genannten Zeitraum besteht Gelegenheit sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu informieren und Stellungnahmen abzugeben. Die ausgelegten Unterlagen können Montags von 8.00 bis 12.00 Uhr und Dienstags von 14.00 bis 17.00 Uhr, Donnerstags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis 18.00 Uhr sowie Freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr eingesehen werden.

Hinweis aufgrund der aktuellen Corona-Lage:

Aufgrund der Präventionsmaßnahmen zur Reduzierung des Risikos der weiteren schnellen Ausbreitung des sog. Corona-Virus und auf Grundlage des „Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie vom 20.05.2020 (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG), ist die persönliche Einsichtnahme in die Entwurfsunterlagen nur nach vorheriger telefonischer Terminabsprache unter der Rufnummer 06462/2007-0 oder per E-Mail unter: info@lohra.de möglich.

 

Gemäß § 4a Abs. 4 BauGB werden die Planunterlagen zusätzlich in das Internet eingestellt und können auf der Homepage www.lohra.de unter der Rubrik Verwaltung&Service/ Gemeindeverwaltung/ Beteiligungsverfahren Bauamt eingesehen und heruntergeladen werden. Elektronische Stellungnahmen können an fischer@fischer-plan.de gesendet werden.

Die Gemeinde Lohra hat gemäß § 4b BauGB ein Planungsbüro mit der Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten nach den §§ 2a bis 4a BauGB beauftragt.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitplanung unberücksichtigt bleiben können. Für die Flächennutzungsplanänderung gilt, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

 

 

Übersichtskarte 1


 Übersichtskarte 1


 

Übersichtskarte 2

 

Übersichtskarte2Neu

 

Lohra, 07.10.2021

Gez. Georg Gaul, Bürgermeister

 

 

 

 

 

 

 

Bauleitplanung der Gemeinde Lohra, Ortsteil Lohra

Inkrafttreten des Bebauungsplans
„Auf den Steinacker, 1. Änderung“

– Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB –

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lohra hat in ihrer Sitzung am 09.09.2021 den Bebauungsplan "Auf den Steinacker, 1. Änderung“ nach Abwägung der vorgebrachten Anregungen gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die dazugehörigen bauordnungsrechtlichen Festsetzungen gem. § 91 HBO wurden ebenfalls als Satzung beschlossen.

Gem. § 10 BauGB in Verbindung mit der Hauptsatzung der Gemeinde Lohra tritt mit dieser Bekanntmachung der Bebauungsplan „Auf den Steinacker, 1. Änderung“ inkl. der dazugehörigen bauordnungsrechtlichen Festsetzungen gem. § 91 HBO in Kraft.

Der Bebauungsplan wird mit Begründung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB in der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Lohra, Heinrich-Naumann-Weg 2, 35102 Lohra, Bauverwaltung, während der allgemeinen Dienststunden zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft gegeben. Darüber hinaus wird der Bebauungsplan mit Begründung in das Internet eingestellt.

 

Hinweis nach § 44 BauGB

Gemäß § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie des Abs. 4 BauGB wird darauf hingewiesen, dass der Entschädigungsberechtigte Entschädigung verlangen kann, wenn die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind und er die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen innerhalb der in § 44 Abs. 4 BauGB näher bezeichneten Frist herbeiführt.

 

Hinweis nach § 215 BauGB

Gemäß § 215 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften gem. § 214 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beim Zustandekommen des Bebauungsplans unbeachtlich werden, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Inkrafttreten des Bebauungsplans gegenüber der Gemeinde Lohra geltend gemacht worden ist. Ebenfalls unbeachtlich werden eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und Mängel des Abwägungsvorgangs nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Inkrafttreten des Bebauungsplans gegenüber der Gemeinde Lohra geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Entsprechendes gilt, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

 

 

Bebauungsplan „Auf den Steinacker, 1. Änderung“

(Planteil – unmaßstäblich)


 Bebauungsplan "Auf den Steinacker", 1. Änderung

 

 

Gemeinde Lohra, den 30.09.2021

Gez. Georg Gaul, Bürgermeister

 

 

 

 

 

Verlegung der Bushaltestelle Bürgerhaus während der Baumaßnahme Ortsdurchfahrt Weipoltshausen

 

 

Sehr geehrte Mitbürger/innen von Weipoltshausen!

 

Ab Montag, dem 04.10.2021

 

wird die Bushaltestelle am Bürgerhaus aufgrund der Sanierung der Ortsdurchfahrt an die Kreuzung in Mühlhausen verlegt. Die Zuwegung erfolgt gemäß der grün verlaufenden Strecke auf dem beigefügten Plan.

 

Wir bitten um Verständnis.

 

 

 

 

 

Lohra, 23.09.2021

Gez. Georg Gaul, Bürgermeister

 

 

 

 

Einziehung eines Teiles eines Weges in der Gemarkung Damm, Flur 8, Flurstück 178 Ostwiesen

 

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Lohra hat in seiner Sitzung am 29.06.2021 dem Verkauf eines Teilstückes des o.a. Weges zugestimmt. Nach § 6 Hessisches Straßengesetz (HStrG) soll nun hierzu die Einziehung eingeleitet werden.

Die Voraussetzung nach HStrG liegt vor, nämlich Gründe des öffentlichen Wohles, hier die Zusammenlegung von landwirtschaftlichen Gebäuden eines Landwirtes.

Die beabsichtigte Einziehung des im Lageplan farblich markierten Weges wird hiermit bekannt gemacht.

Einwendungen können in der Zeit vom 02.09. – 02.12.2021 schriftlich oder zur Niederschrift (coronabedingt nur in Ausnahmefällen mit vorheriger Terminabsprache) bei der Gemeindeverwaltung Lohra, Bauamt, Heinrich-Naumann-Weg 2, 35102 Lohra vorgebracht werden.

Lage in der Gemarkung Damm:


 

 

Lage innerhalb der landwirtschaftlichen Gebäude:

 

 

 

 

Lohra, den 02.09.2021

Gez. Georg Gaul, Bürgermeister

 

 

Bauleitplanung der Gemeinde Lohra, Ortsteil Weipoltshausen

Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 3
„Auf den Birkäcker, 1. Änderung“
– Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB –

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lohra hat in ihrer Sitzung am 01.07.2021 den Bebauungsplan Nr. 3 „Auf den Birkäcker, 1. Änderung“ nach Abwägung der vorgebrachten Anregungen gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die dazugehörigen bauordnungsrechtlichen Festsetzungen gem. § 91 HBO wurden ebenfalls als Satzung beschlossen.

 

Gem. § 10 BauGB in Verbindung mit der Hauptsatzung der Gemeinde Lohra tritt mit dieser Bekanntmachung der Bebauungsplan Nr. 3 „Auf den Birkäcker, 1. Änderung“ inkl. der dazugehörigen bauordnungsrechtlichen Festsetzungen gem. § 91 HBO in Kraft.

 

Der Bebauungsplan wird mit Begründung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB in der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Lohra, Heinrich-Naumann-Weg 2, 35102 Lohra, Bauverwaltung, während der allgemeinen Dienststunden zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft gegeben. Darüber hinaus wird der Bebauungsplan mit Begründung in das Internet eingestellt.

 

Hinweis nach § 44 BauGB

 

Gemäß § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie des Abs. 4 BauGB wird darauf hingewiesen, dass der Entschädigungsberechtigte Entschädigung verlangen kann, wenn die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind und er die Fälligkeit des Anspruchs schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen innerhalb der in § 44 Abs. 4 BauGB näher bezeichneten Frist herbeiführt.

 

Hinweis nach § 215 BauGB

 

Gemäß § 215 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften gem. § 214 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beim Zustandekommen des Bebauungsplans unbeachtlich werden, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Inkrafttreten des Bebauungsplans gegenüber der Gemeinde Lohra geltend gemacht worden ist. Ebenfalls unbeachtlich werden eine  unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und Mängel des Abwägungsvorgangs nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Inkrafttreten des Bebauungsplans gegenüber der Gemeinde Lohra geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Entsprechendes gilt, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

 

 

Bebauungsplan Nr. 3 „Auf den Birkäcker, 1. Änderung“

(Planteil – unmaßstäblich)


 

 

 

Gemeinde Lohra, den 19.08.2021

 

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Lohra Gez. Bürgermeister Georg Gaul


 

 

 

Bauleitplanung der Gemeinde Lohra

 

1. Änderung des Bebauungsplans „Am Bahnhof II“ in der Kerngemeinde Lohra 

 

hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lohra hat in ihrer Sitzung am 01.07.2021 die 1. Änderung des Bebauungsplans „Am Bahnhof II“ in der Kerngemeinde Lohra, gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen.

 

Der Satzungsbeschluss wird hiermit gem. § 10 (3) BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

Die Bebauungsplanänderung tritt gem. § 10 (3) Satz 4 BauGB mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

Jedermann kann die wirksame 1. Änderung des Bebauungsplans mit Begründung, ab dem Tag dieser Bekanntmachung, in der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Lohra, Heinrich-Naumann-Weg 2, 35102 Lohra, Bauamt zu jedermanns Einsicht während der allgemeinen Dienststunden einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

Der Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung ist aus nachstehender Abb. zu entnehmen.

Auf die Voraussetzung für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 (1) BauGB wird hingewiesen.

Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel der Abwägung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretenen Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

 

Planzeichnung der 1. Änderung des Bebauungsplans „Am Bahnhof II“ in der Kerngemeinde Lohra

 

 

 

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Lohra

Lohra, 12.08.2021

 

Gez. Bürgermeister Georg Gaul

 

Begründung Satzung

Plan

 


 

 

Bauleitplanung der Gemeinde Lohra

Bebauungsplan (BPL) „Am Wiesenweg“ Gemarkung Weipoltshausen

hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lohra hat in ihrer Sitzung am 27.05.2021 den Bebauungsplan „Am Wiesenweg“ in der Gemarkung

Weipoltshausen gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen.

Der Satzungsbeschluss wird hiermit gem. § 10 (3) BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

Der Bebauungsplan tritt gem. § 10 (3) Satz 4 BauGB mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

Jedermann kann den wirksamen Bebauungsplan mit Begründung, ab dem Tag dieser Bekanntmachung, in der Gemeindeverwaltung

der Gemeinde Lohra, Heinrich-Naumann-Weg 2, 35102 Lohra, -Bauamt-, während der allgemeinen Dienststunden einsehen und über den

Inhalt Auskunft verlangen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist aus nachstehender Abb. zu entnehmen.

Auf die Voraussetzung für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung

sowie die Rechtsfolgen des § 215 (1) BauGB wird hingewiesen.

Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel der Abwägung sind unbeachtlich,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind.

Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungs-

ansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretenen Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des

Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

 

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Lohra

Lohra, den 15.07.2021

gez. Bürgermeister Georg Gaul

 Wiesenweg

 

 

Begründung BPlan Am Wiesengrund

 

Satzungsbeschluss BPlan Am Wiesengrund

 

 

 


Friedhof Damm
 
Gem. § 30 (2) der Friedhofssatzung der Gemeinde Lohra vom 25.07.2016 (in Kraft getreten am 01.08.2016) wird hiermit angekündigt, dass alle Grabstätten, deren 40-jährige Ruhe- und Nutzungszeit am 31. Dezember 2020 abgelaufen ist, nach dem 01. Dezember 2021 durch die Gemeinde Lohra geräumt werden.
Angehörige und Nutzungsberechtigte, die an einer früheren Abräumung interessiert sind, teilen dies bitte mittels Vordruck „Antrag auf (vorzeitige) Grabräumung“ mit. Der Vordruck kann von der Homepage der Gemeinde Lohra (www.lohra.de) heruntergeladen oder bei der Friedhofsverwaltung angefordert werden.
 
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
 
Zur Beantwortung evtl. Rückfragen steht Ihnen die Friedhofsverwaltung gerne zur Verfügung (Tel.: 06462 / 200715).
 
Lohra, den 01. Juni 2021
 
Gemeinde Lohra / Friedhofsverwaltung

 

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